Deal or no Deal? Die Scharia per Hintertür
Das deutsche Rechtsystem in der Schieflage
Eine transparente und gerechte Rechtsprechung ist ein wichtiger Pfeiler einer Demokratie. Zahlreicher werdende aktuelle Gerichtsurteile zeigen jedoch, dass unser Rechtsstaat schleichend ausgehöhlt wird. Immer öfters kommt es zu sogenannten „Deals“, die Verfahren abkürzen sollen, jedoch das Rechtsempfinden des Bürgers empfindlich treffen. Doch ist dies beileibe nicht die einzige negative Entwicklung unserer Gerichtsbarkeit. Gebühren, die sich am Streitwert orientieren, sorgen nicht selten dafür, dass das Recht auf der Strecke bleibt. Wer einen Migrationshintergrund hat, wird für das gleiche Delikt nicht selten milder bestraft, als ein deutscher Täter. Wer, wie der Kindermörder Gäfken, sich auf seine Menschenrechte beruft, erhält Schmerzensgeld, wenn er im Verhör in die Mangel genommen wird. Zu allem Überfluss fordern nun auch noch Migrantenverbände die Einführung der Scharia bei Streitereien unter Muslimen. Es zeigt sich immer deutlicher, dass unser Rechtsstaat Gefahr läuft, schwer zu erkranken und dringend immunisiert werden muss, soll er nicht an seinem falschen Handlungsmuster zugrunde gehen.
Unser Rechtsystem ist immer weniger in der Lage, für Ruhe und Ordnung in Deutschland zu sorgen. Immer häufiger zeigt sich, dass manche Bürger geradezu hohnlachend der Gerichtsbarkeit begegnen. Das ist kein Wunder, wenn man sich lasche Gerichtsurteile ansieht, denen schwerste Verbrechen zugrunde liegen. Seit Jahrzenten werden Gutachten bemüht, die zeigen sollen, dass der Täter eigentlich zu bedauern ist und für sein Tun nahezu nicht verantwortlich sein kann.
Die Folge ist, dass beispielsweise hochkriminelle U-Bahn-Schläger nicht in Haft müssen, wenn das Opfer überlebt. Nicht einmal schwerste, lebenslange Gesundheitsschäden ihrer Opfer sorgen dafür, dass Spaß- und Frustschläger hinter Gitter wandern. Andererseits liest man, dass ein Brandstifter zu über fünf Jahren Gefängnis verurteil wurde, obwohl außer Sachschaden nichts passiert ist. Wenn hingegen die linksradikale Gruppe „Antifa“ zu einem „Anzünden von Kirchen“ aufruft, so bleibt dies straffrei. Auch der Fall Kachelmann passt hier wunderbar. Wurde diese Person doch wochenlang eingesperrt, während Kommaschläger und Mörder auf freiem Fuß bleiben.
Fälle, die sprachlos machen
Zu nennen wäre beispielsweise der Fall Onur. Diese hatte 2009 mit seinem Spezi Berhan einen damals 44jährigen getreten, bis dieser besinnungslos am Boden lag. Der Grund war, dass das Opfer den beiden keine 20 Cent geben wollte, um die sie ihn anschnorrten. Den schweren Verletzungen ist das Opfer drei Wochen später erlegen. Während Berhan zu 3 Jahren und zehn Monaten verurteilt wurde, bekam Onur nach Revision seines Anwalts lediglich eine zweijährige Bewährungsstrafe, da dieser zum Tatzeitpunkt noch nicht erwachsen war.
Es stellt sich die Frage, was das Alter hier zu suchen hat. Entscheidend muss sein, dass der Täter sein Tun überblickt und welche Reife er zum Tatzeitpunkt hatte. Im Fall eines Mordes ist zudem in jedem Fall eine Gefängnisstrafe auszusprechen. Mit derartigen Urteilen wird ein Rechtstaat seiner Verantwortung nicht gerecht und sorgt nur für mehr, statt für weniger Gewalt, da die Konsequenzen für faustschwingende Halbstarke, die sich im passenden Alter wähnen, überschaubar bleiben. Das Rechtsempfinden jeden anständigen Bürgers wird hier mit Füßen getreten.
Im Gegenzug verlieren dafür Autofahrer künftig schneller ihren Führerschein, wenn das neue Punktesystem eingeführt wird. Warum wird der Führerschein prügelnder Personen nicht eingezogen, wenn einer vorhanden ist? Und überhaupt: Warum werden jahrelang korrekt und ohne Eintrag fahrende Autofahrer mit verantwortungslosen Rasern, die beispielsweise mit 240 Sachen durch eine Zone, wo Tempo 60 vorgeschrieben ist, auf eine Stufe gestellt? Zudem erhalten diese Irren trotz ihrer Raserei lediglich vier Punkte in Flensburg und lediglich knapp 700 Euro Mindestgeldstrafe für ihr unverantwortliches Verhalten.
Wäre es nicht gerecht, „Otto Normalautofahrer“ mit einem Punktebonus für milde Vergehen bei langjährigem, vorbildlichem Verhalten im Straßenverkehr zu belohnen, anstatt solche schweren Verkehrsverstöße derart lächerlich zu bestrafen? Es würde auch nicht schaden, minderjährigen Kriminellen einen Aktenvermerk zu verpassen, der dafür sorgt, dass der Führerschein nur nach psychologischem Gutachten, das selbstverständlich selbst zu zahlen ist, ausgehändigt wird. Nachdem ein Führerschein einen hohen gesellschaftlichen Wert hat, kann davon ausgegangen werden, dass alleine diese Maßnahme viele „Frustschlägereien“ verhindert.
Fatale Entwicklung
Öffentliche Plätze werden immer öfters zu einer Stätte der Gewalt. Eine Rechtsprechung, die dafür sorgt, dass immer weniger Bürger zu Hilfe eilen, wenn Mitbürger bedroht werden, hat auf der ganzen Linie versagt und ist Mitschuld, wenn sich das Faustrecht immer mehr durchsetzt.
Gesetze mit großen Lücken
Wie passt es zu einem Rechtsstaat, wenn Vergewaltiger freikommen, weil das Opfer in seiner Traumatisierung nicht mehr in der Lage ist, korrekt auszusagen? Wenn auch der Richter erkennt, dass die Angeklagten schuldig sind, diese aber dennoch freilassen muss, sind Politiker gefordert, die solcherart Gesetzeslücken zu stopfen haben. Wie kann es überdies sein, dass es ein Punktesystem für Verkehrsverstöße gibt, nicht jedoch für Rechtsverstöße?
Warum kann sich ein betuchter Täter per Deal vor Gericht freikaufen, während ein anderer für das gleiche Delikt hinter Gitter muss, wenn er zu wenig Bares in der Kasse hat? Es hieß doch einmal vor Gericht sind alle gleich ? Wie kommt ein Richter dazu, einen Vergewaltiger gegen Strafzahlung laufenzulassen, wenn er die Tat zugibt? Monetäre Erziehungsmittel sollen bei einem hochgefährlichen Täter greifen, der auch den Tod seines Opfers in Kauf nimmt? Ein Hohn! Merken unsere Richter eigentlich, dass sie sich langsam vom Rechtsstaat verabschieden, um einem Basarsystem Platz zu machen, wo Recht käuflich ist?
Auf der anderen Seite werden Menschen zu Strafen verdonnert, wenn diese ihr Leben riskieren, um anderen Menschen helfen. Zu nennen wäre beispielsweise der Fall Uwe H. Dieser hatte zwei Frauen in einem Münchner U-Bahnhof geholfen, nachdem diese von einem stark alkoholisierten Mann mit einer Bierflasche attackiert wurden. Beim Einschreiten von Uwe H. kommt es zu einem Gerangel, in dessen Folge der Angreifer in das U-Bahn-Gleisbett stürzt und sich dabei die Hand bricht. Die Folge: Uwe H. kostet seine Zivilcourage 600 Euro Schmerzensgeld wegen vorsätzlicher Körperverletzung, die an den Angreifer zu zahlen sind.
Dominik Brunner kam zu Tode, als er einer Gruppe Jugendlicher geholfen hat. Für seine Zivilcourage wurde er posthum geehrt. Uwe H. wird hingegen für sein Einschreiten bestraft. Die Folge wird sein, dass sich das Faustrecht auf den Straßen durchsetzt, da immer weniger Bürger bereit sein werden, sich für ihre Mitbürger einzusetzen, wenn diese bedroht werden.
Menschenrechte als Waffe
»Menschenrechte stehen auch einem Straftäter zu« schallt es uns entgegen, wenn die Polizei scharfe Verhörmethoden anwendet, um zu versuchen, das Leben eines Opfers zu retten. In einem entarteten Rechtsstaat wie Deutschland passiert es dann, dass ein Polizeivizepräsident zwangsweise pensioniert wird und der Mörder eines kleinen Jungen 3000 Euro Entschädigung für die seelische Pein beim Verhör erhält – natürlich zuzüglich Zinsen.
Niemals wurde darüber nachgedacht, dass der Täter eigentlich Schmerzensgeld an die Eltern seines Opfers zu zahlen hätte, denn diese haben ihren geliebten Sohn verloren, was ihnen lebenslange seelische Qualen bereiten wird. Richter, die derartige Schandurteile fällen, sollten sich täglich vor den Spiegel stellen und intensiv fragen, ob sie den richtigen Beruf ergriffen haben. Gleiches gilt für Politiker, die stumm und schulterzuckend derartige Vorkommnisse in unserem Land kommentieren.
Auch der Europarat hat es nun für wichtig erachtet, sich für Straftäter starkzumachen und die Möglichkeit der Kastration kritisiert, der sich Sexualstraftäter, ohne Kostenbeteiligung, freiwillig unterziehen können. Ein sogenanntes Anti-Folter-Komitee verlangt allen Ernstes, diese Praxis zu beenden. Dies bedeutet nichts anderes, als die Vorenthaltung eines normalen Lebens für derartige Menschen, die sich nicht gegen ihren Trieb wehren können. Begründet wird dies mit den physischen und psychologischen Folgen einer derartigen Operation. Von den Chancen für den Täter, endlich ein erfülltes Leben ohne Triebstörungen genießen zu dürfen, ist keine Rede.
Eine Statistik aus dem Jahre 1997 spricht diesbezüglich eine deutliche Sprache: Von den 104 zwischen 1970 und 1980 kastrierten Sexualstraftätern wurden nur drei Prozent rückfällig, während in einer Kontrollgruppe von 53 Sexualstraftätern 50 Prozent Ruckfallquote zu verzeichnen war. Auch in diesem Fall zeigt sich, dass das System EU für Rückschritt statt Fortschritt steht.
Wehret den Anfängen
Wer als Bürger Parteien wählt, die daran arbeiten, unseren Rechtsstaat auszuhöhlen, begibt sich auf die gleiche Stufe, wie die Bürger in den 1930er Jahren, die einem Schwerstverbrecher in den Sattel halfen. Man muss sich nicht wundern, wenn in der Folge zum wiederholten Mal eine Demokratie auf deutschem Boden nach hoffnungsfrohem Start scheitert. Bereits jetzt werden Migrantenverbände aktiv und fordern auf der Grundlage eines schwachen Staates die Einführung der Scharia in Deutschland.
Das muss man sich einmal vorstellen, ein absolut undemokratisches und menschenverachtendes System soll 67 Jahre, nachdem die Nazi-Gewaltherrschaft beendet wurde, wieder unsere Heimat besudeln. Grüne und Linke sind dem nicht abgeneigt. Diesen absolut verantwortungslosen Gruppierungen sei gesagt, dass sie damit die Lunte an unseren Rechtsstaat legen. Niemals wird dieses Ansinnen jedoch in Deutschland verwirklicht werden, solange hier noch ein Funken Rechtsempfinden zu Hause ist.
Derartige „Rechtsysteme“ haben wir sattsam „genießen“ können. Es reicht! Noch einmal derartiges Unrecht auf deutschem Boden, unter dem unzählige Menschen zu leiden haben werden, ist mit aller Entschiedenheit abzulehnen. Auch wenn beschwichtigende Stimmen nur von Erbsachen und „Familienstreitigkeiten“ et cetera reden, hier gibt es bereits Gesetze, die das gerecht Regeln und dabei hat es zu bleiben.
Alleine schon die Vorstellung, dass Frauenrechte, die mühsam erkämpft wurden, wieder massiv beschnitten werden, ist unerträglich. Es kann davon ausgegangen werden, dass es nicht bei den „harmlosen“ Rechtsprechungen einer nicht mit dem Grundgesetz konformen Paralleljustiz bleiben wird und schleichend versucht werden wird, das volle Scharia-Programm durchzusetzen. Was diesbezüglich zu erwarten ist, zeigt eines der jüngsten Vorkommnisse: Wie die Bild-Zeitung am 1. 6. 2011 schrieb, wurde die gebürtige Ukrainerin Katya Koren, damals 19 Jahre alt, von drei Männern gesteinigt. Einer davon war zur Tatzeit erst 16 Jahre alt. Ihre Begründung: Das Mädchen habe gegen Scharia-Gesetze verstoßen, da sie zu viel Haut bei Schönheitswettbewerben zeigte.
Unvergessene Vorbilder
(v.l.) Hans Scholl, Sophie Scholl und Christoph Probst. Ihr Tod soll uns immer daran erinnern, dass Frieden und Freiheit keine Selbstverständlichkeit sind und täglich neu erkämpft werden müssen. (Bild: Wikipedia)
Unterwanderte Parteien
Wer aktiv die Einführung einer menschenverachtenden Gesetzgebung fordert, zeigt lediglich, dass er im Innersten dieses Land ablehnt und sich nicht integrieren will. Schleichend hat daher die Scharia bereits in Deutschland Einzug gehalten, ohne dass unsere Politiker jemals den Versuch gemacht hätten, dies zu unterbinden. „Friedensrichter“ ohne jede juristische Ausbildung maßen sich an, Streitigkeiten unter Moslems zu klären.
Dies geschieht meistens in Moscheen oder Privatwohnungen, wo der Staat keine Kontrolle ausüben kann. Es ist kein Wunder, dass immer mehr Zuwanderer unseren Rechtsstaat ablehnen, wenn dieser sich als zahnloser Tiger erweist, mit dem man nach Gutdünken umspringen kann. Die Folge ist, dass Integration unmöglich wird, da dafür keine Notwendigkeit mehr besteht.
Fatal ist, dass der Eroberungs- und Unterwerfungsgedanke auch bei den Menschen zuhause ist, die nach außen hin den gut angepassten Migranten oder hier Geborenen spielen. Einer davon ist Cem Özdemir, zurzeit Mitvorsitzender der Partei DIE GRÜNEN. Dieser sprach 1998 auf einem Parteitag der GRÜNEN folgende unglaubliche Worte:
“Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird. Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Verstand schaffen!
Diese Worte erschienen am 8. 9. 1998 auf Türkisch in der Zeitung „Hürriyet“ und wurden auch im Fokus vom 14. 8. 1998 publiziert. Das Zitat findet sich nahezu am Ende des Artikels hier: http://www.focus.de/politik/deutschland/deutschtuerken-abfuhr-fuer-die-koalition_aid_175053.html
Vor diesem Hintergrund kann festgestellt werden, dass systemwichtige Parteien unterwandert wurden, um langfristig unsere Demokratie und unser freiheitliches Rechtssystem abzuschaffen. Einer der Förderer und Nutznießer dieser Entwicklung ist der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Dieser hatte europäische Abgeordnete türkischer Abstammung im Februar 2010 nach Istanbul eingeladen und ihnen die Bitte übermittelt, Entscheidungen im türkischen Sinne anzustreben. Er ermunterte damals auch türkischstämmige Bürger zur Annahme der jeweiligen europäischen Staatsbürgerschaft, mit dem Ziel, politisch im Sinne der Türkei tätig zu werden.
Münchner Mahnmal
Im Münchner Gefängnis Stadelheim waren die Mitglieder der Weißen Rose inhaftiert. Hier wurden Sie auch umgebracht. Das Todesurteil gegen die Geschwister Scholl und Christoph Probst, das am 22. Februar 1943 vollstreckt wurde, sprach "Blutsrichter" Roland Freisler aus, der dafür extra von Berlin aus anreiste. Als Gründe wurden "Wehrkraftzersetzung", "Feindbegünstigung" und "Vorbereitung zum Hochverrat" angeführt. Kurz vor der Vollstreckung sahen die Geschwister Scholl ihre Eltern ein letztes Mal.
Unser aller Recht
Wir Deutsche haben jedes Recht der Welt, derartige Einflussnahmen und Fehlentwicklungen zuungunsten unserer Demokratie zu verhindern. Auf unserem Boden sind bereits genug unbeschreibliche Gräuel im Namen einer „Herrenmenschen“-Ideologie verübt worden. Religionen und Ideologien, die das Lebensrecht Andersdenkender und Andersgläubiger nicht anerkennen, haben unseren ganzen Widerstand verdient. Auf unserem Boden soll nie wieder Unrecht zur Blüte kommen. Nicht zuletzt die im Mittelalter als Hexen und Hexer verleumdeten und auf grausamste Weise umgebrachten Menschen mahnen uns, gegenüber Religionen wachsam und wehrhaft zu sein.
Unseren Richtern sei ins Stammbuch geschrieben, dass unterschiedliche Rechtsprechung und Beschwichtigung gegenüber Tätern aus einem anderen Kulturkreis unser Rechtssystem unterminiert. Auch im Großen ist man bereits mit dieser Strategie gescheitert, wie die Beschwichtigungspolitik des britischen Premierministers Neville Chamberlain gegenüber Hitler zeigte. Am Ende gab es nicht mehr, sondern weniger Frieden unter den Menschen und schließlich millionenfach Tod und Leid zu beklagen.
Wer nicht unter unserem Rechtssystem leben will, muss es nicht tun und ist herzlich eingeladen, in das ihm genehme Land auszuwandern und dort glücklich zu werden. Dies ist auch im Sinn der überwältigenden Mehrheit der Zuwanderer, die dieses Land und ihre Bevölkerung lieben. Lediglich 20 Prozent der hier lebenden Migranten lehnen unsere Rechtsordnung und unsere Lebensweise ab. Es sollte uns keine Mühe machen, diese Gruppe im Zaum zu halten beziehungsweise auszuweisen, damit wir mit der weit überwiegenden Mehrzahl friedlicher Zuwanderer dieses Land weiter aufbauen können.
Ort der Kraft
Sophie und Hans Scholl, sowie Christoph Probst, kamen als Mitglieder der Widerstandsgruppe "Weiße Rose" im Dritten Reich ums Leben. Sie Ruhen heute im Münchner Friedhof "Perlacher Forst", der sich direkt am Gefängnis Stadelheim befindet. Auch die Eltern der Geschwister Scholl, sowie die Mutter von Christoph Probst, haben hier, an der Seite ihrer Kinder, die letzte Ruhe gefunden. Wer verhindern will, dass sich derartiges Unrecht, welches den Tod ungezählter Menschen auf dem Gewissen hat, wiederholt, muss sich beizeiten mit kräftiger Stimme zu Wort melden.
