Die deutsche Demokratie wird massiv bedroht
Die Bundesregierung am Pranger
Die Bundesregierung unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits viele Weichenstellungen vorgenommen, die Deutschland und seinen Bewohnern massiv geschadet haben. In seinem Buch Vorsicht Diktatur! legt Stefan Schubert seinen Finger in die Wunde eines politischen Systems, das nicht in der Lage ist, ideologisch getriebenen beziehungsweise überforderten Staatenlenkern die Hebel der Macht zu entreißen.
Mit wachsendem Unbehagen beobachten immer mehr Bürger die Politik der Bundesregierung. Ob Bruch des Maastricht-Vertrages, ungezügelte Armutszuwanderung, steigende Straftaten, verarmende Menschen, niedergehende Autoindustrie oder jüngst die völlig falsche Handhabung der Corona-Krise – erschreckend viele politische Brände lodern in Deutschland und drohen, eine bisher wohlhabende Industrienation in ihrer Entwicklung weit zurückzuwerfen.
Mit seinem Buch Vorsicht Diktatur! zeigt Stefan Schubert auf, dass der Schritt von einer Demokratie zu einer die Menschen unterdrückenden Staatsform ein sehr kleiner ist, wenn die Gefahr nicht als solche wahrgenommen wird. Schlimmer noch: Wer die Gefahr für unser Land erkennt und artikuliert, ist – wie in den finstersten Zeiten Deutschlands – mannigfaltigen Bedrohungen ausgesetzt. Es ist ungeheuerlich, dass durch Vorgaben der Politik der zu bekämpfende Hauptfeind – dem sich die Sicherheitsbehörden zu stellen haben – nicht mehr Kriminelle und Gewalttäter sind, sondern regierungskritische Bürger, Medien und Parteien.
Unzählige Polizisten, Soldaten, Behördenmitarbeiter und Bürger sind bereits versetzt, entlassen oder diffamiert worden, somit Opfer einer Handlungsweise, wie Sie bisher in Deutschland als unmöglich galt und an die DDR beziehungsweise das Dritte Reich erinnert. Im Angesicht des von Merkel aktuell erschaffenen repressiven Staates bedürfen ihre DDR-Vergangenheit und gegen sie erhobene Stasi-Vorwürfe dringendst einer Neubewertung. Es ist beispielsweise als erwiesen anzusehen, dass sie als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda zuständig war.
Dieses damals gelernte „Handwerkzeug“ wird von der Regierung unter Merkel ausgiebig genutzt. So behauptete die Bundesregierung beispielsweise, dass sie im September 2019 von der Migrationswelle völlig überrascht wurde. Die Wahrheit schrieb Stefan Schubert in seinem Buch nieder: Ein hoher Sicherheitsbeamter hat ihm bestätigt, dass er Dokumente gelesen habe, in denen bereits Anfang 2015 die beginnende Völkerwanderung, die ungeschützten EU-Grenzen und die höchst bedenkliche Zusammensetzung des anwachsenden Flüchtlingsstroms detailliert beschrieben wurden.
Im Buch ist zudem zu lesen, was dieser Rechtsbruch der Bundesregierung den Bürger seitdem kostet: Pro Jahr sind bei Bund, Ländern und Kommunen jährlich bis zu 55 Milliarden Euro für die Flüchtlinge aufzuwenden. Von diesem Geld flossen alleine im Jahr 2016 rund 17,7 Milliarden Euro aus Deutschland ab, da diese Summen von Migranten in ihre Herkunftsländer überwiesen wurden.
Davon profitieren Banken, denn für die Überweisungen werden bis zu zehn Prozent Transaktionskosten berechnet. Demnach muss man nur der Spur des Geldes folgen, um Herauszufinden, wer alles ein Interesse hat, diesen Zustand dauerhaft beizubehalten. Der Autor legt dar, dass die US-Bank Western Union beim Aushandeln des UN-Migrationspaktes mit am Tisch war. Dieser Bank ist es wohl zuzuschreiben, dass ein Passus in den UN-Pakt aufgenommen wurde, der »Steuerbefreiung oder -anreize in Bezug auf Rücküberweisungen« verlangt.
Neben dem finanziellen Debakel hat die Bundesregierung durch die Migration in Kauf genommen, dass die Kriminalitätsrate ansteigt, wie die 1,3 Millionen Straftaten zeigen, die alleine in den Jahren 2015 bis 2019 verübt wurden. Hinzu kommt, dass die Durchsetzung des Flüchtlingsstroms mit islamischen Terroristen, Kriegsverbrechern sowie Kämpfern und Mördern dschihadistischer Milizen bereits im Oktober 2015 aktenkundig bekannt war.
Während die Bevölkerung im Land mit Ablenkungsdebatten, wie etwa der geschürten Klimahysterie ruhig gehalten wird, läuft die unkontrollierte Einwanderung in vollen Zügen weiter. Während EU-Bürger wegen der Corona-Bekämpfung an den Grenzen abgewiesen werden, gilt dies für Migranten aus Irak, Syrien oder Afghanistan nach wie vor nicht. Die Zahl der Grenzübertritte hat seit 2015 die Anzahl von 2,5 Millionen bereits überschritten.
Diese Einwanderung in die Sozialsysteme droht den ganzen Wohlfahrtsstaat zu zerstören. Zudem wird der Wohnraum knapp und die Mieten explodieren. Auf der anderen Seite fehlt das Geld, um anständige Löhne an Krankenschwestern und Polizisten zu zahlen. Dieses fehlende Geld wandert nicht zuletzt in Form von Kindergeld über Deutschlands Grenze, da hier lebende Elternteile genauso viel Kindergeld ausbezahlt bekommen, als würde der Nachwuchs in Deutschland leben.
Der Versuch, das Kindergeld an die Leistung im Heimatland der Kinder anzupassen, wurde von der ehemaligen Arbeiterpartei SPD sowie der EU-Kommission verhindert. Kein Wunder, dass pro Jahr bis zu 200.000 bestens ausgebildete Menschen aus Deutschland auswandern, um den schlechter werdenden Rahmenbedingungen zu entkommen.
Zu diesem Fachkräfte-Aderlass kommt hinzu, dass in den nächsten Jahren die „Babyboomer“ aus dem Erwerbsleben ausscheiden werden. Dadurch steigen die Kosten bei Renten, Pflege und Krankenversorgung durch den demografischen Wandel stark an, während gleichzeitig Steuereinnahmen des Staates abrupt abfallen.
Alleine 60.000 Polizisten werden in den kommenden fünf Jahren das Pensionsalter erreichen. Ein Auffüllen der freiwerdenden Stellen ist zum größten Teil nicht realistisch. Hektisch wird in Berlin dennoch versucht, dem Mangel durch Polizeischüler mit Migrationshintergrund zu begegnen. Dagegen ist nichts einzuwenden, doch stellt der Autor fest, dass 20 Prozent der Berliner Polizeischüler „problematisch“ seien, denn darunter fallen Bewerber, die zuvor wegen Gesetzesverstößen Ziel polizeilicher Maßnahmen und Ermittlungen waren. Es ist völlig inakzeptabel, Menschen mit Schusswaffen auf Streife zu schicken, die es mit dem Gesetz selbst nicht so genau nehmen.
Festzustellen ist, dass der gesamte öffentliche Dienst kaputtgespart, heruntergewirtschaftet und verschlissen wurde. Dies hat zur Folge, dass Bauprojekte endlos lange dauern und jede dritte Lebensmittelkontrolle ausfällt. Der Autor hegt sogar den ungeheuerlichen Verdacht, dass im Fall der Justiz Berliner Politiker den Staatsanwälten vorsätzlich Hilfsarbeiten aufbürden, um deren Arbeit zu sabotieren. Im Kriminalgericht Moabit verfügen die 43 Staatanwälte nicht einmal über ein eigenes Büro. Die Folge dieser Politik ist, dass immer mehr Strafverfahren eingestellt werden und weniger inhaftierte Straftäter zu zählen sind. Stolz kann man dann verkünden, dass die Kriminalität in Berlin rückläufig sei.
Die Destabilisierung Deutschlands ist somit durch das Handeln der Politik, nicht zuletzt durch Bundeskanzlerin Merkel verstärkt und beschleunigt worden. Und ein destabilisierter Staat ist ein leichtes Opfer für Populisten beziehungsweise Kräfte, die Macht über Staaten erringen möchten. Das Buch Vorsicht Diktatur! von Stefan Schubert ist diesbezüglich ein wichtiger Augenöffner. Schonungslos wird die Politik der Bundesregierung beziehungsweise der EU analysiert und aufgezeigt, wo Gefahr für die Bürger droht. Beispielsweise bei der längst geplanten, weltweiten Impfflicht, die zweifelsohne der Einstieg in Einschränkungen der Bewegungsfreiheit für ungeimpfte Bürger ist.
